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Version 1.0 – Zuletzt aktualisiert am 07.04.2025

Urheberrecht

1. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, verbleiben alle Rechte des geistigen Eigentums (darunter unter anderem Urheberrechte, Markenrechte, Designrechte, Patentrechte und Datenbankrechte) an den von PersonalSurprise gelieferten Entwürfen, Texten, Logos, Abbildungen, Fotos, Videos, Software und sonstigen Materialien ausschließlich bei PersonalSurprise oder dessen Lizenzgebern.
2. Es ist dem Geschäftskunden nicht gestattet, diese Materialien ohne vorherige schriftliche Zustimmung von PersonalSurprise zu kopieren, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten oder in sonstiger Weise zu verwerten – es sei denn, dies ist für die Nutzung der Produkte im Rahmen des Vertrages erforderlich.
3. Wenn der Geschäftskunde Material (z. B. Texte, Abbildungen oder Logos) für die Personalisierung bereitstellt, garantiert er, dass damit keine Rechte Dritter verletzt werden, und stellt PersonalSurprise insoweit von allen Ansprüchen Dritter frei.
4. PersonalSurprise behält sich das Recht vor, gelieferte Entwürfe oder Materialien, sofern erforderlich oder gewünscht, für eigene Werbezwecke zu verwenden, es sei denn, der Geschäftskunde legt zu Beginn schriftlich Widerspruch ein.

Artikel 1 – Begriffsbestimmungen

1. Unternehmer: PersonalSurprise, eingetragen unter der Adresse Hogenbos 14, 5864 CL Meerlo (Niederlande), Handelskammer (KvK): 77963016 (im Folgenden „PersonalSurprise“ oder „wir/uns“).
2. Geschäftskunde: Jede juristische Person oder natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die ihrer gewerblichen, handwerklichen, freiberuflichen oder beruflichen Tätigkeit zuzurechnen sind.
3. Vertrag: Jede Vereinbarung, die zwischen PersonalSurprise und dem Geschäftskunden zustande kommt.
4. Produkte: Die von PersonalSurprise angebotenen, personalisierbaren oder nicht personalisierten Waren.
5. Angebot/Auftrag: Der Vorgang, bei dem der Geschäftskunde ein Preisangebot (z.B. durch eine Anfrage oder eine Bestellung) erhält, auf Basis besonderer Wünsche, Mengen oder Personalisierungen.

Artikel 2 – Geltungsbereich

1. Diese AGB gelten für alle Angebote, Aufträge und Verträge, die PersonalSurprise mit Geschäftskunden abschließt.
2. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Geschäftskunden werden nur anerkannt, wenn wir diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
3. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Geschäftskunden – insbesondere Einkaufsbedingungen – finden nur Anwendung, wenn wir sie schriftlich bestätigt haben.

Artikel 3 – Angebot und Preise

1. Alle Angebote (z.B. auf unserer Website oder in Angeboten/Offerten) sind freibleibend. Offensichtliche Irrtümer oder Druck- bzw. Setzfehler (z.B. in Preisen oder Produktbeschreibungen) binden uns nicht.
2. Staffelpreise bzw. Mengenrabatte werden gegebenenfalls automatisiert auf der Produktseite ausgewiesen oder in einem Angebot aufgeführt.
3. Alle Preise verstehen sich in Euro und – sofern nicht anders angegeben – zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Mögliche Versandkosten oder andere Nebenkosten werden gesondert angegeben.
4. PersonalSurprise behält sich das Recht vor, einen Auftrag zu verweigern oder zu stornieren, insbesondere wenn der Inhalt einer Personalisierung gegen unsere Werte (z.B. diskriminierende Inhalte) verstößt (siehe Artikel 11).

Artikel 4 – Vertragsschluss

1. Ein Vertrag kommt zustande, sobald wir die Bestellung des Geschäftskunden schriftlich (z.B. per E-Mail) bestätigen, oder wenn der Geschäftskunde ein von uns erstelltes Angebot schriftlich annimmt.
2. Im Falle einer Angebotsanfrage (Offertetraject) erhält der Geschäftskunde von uns ein Angebot mit Angaben zu Preis, voraussichtlicher Lieferzeit und Zahlungsfrist. Mit der schriftlichen Annahme dieses Angebots (z.B. per E-Mail) wird der Vertrag rechtsverbindlich.
3. Nach Vertragsschluss beginnen wir – soweit vereinbart – mit der Produktion bzw. Personalisierung und reservieren die jeweiligen Produkte.

Artikel 5 – Lieferung und Lieferfristen

1. Unsere Lieferfristen ergeben sich aus den Angaben auf der Website oder aus dem Angebot. Sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, sind diese Fristen unverbindlich.
2. Wünscht der Geschäftskunde eine abweichende Lieferzeit, prüfen wir, ob dies möglich ist. Verzögert sich die Lieferung aufgrund von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben (z.B. höhere Gewalt), informieren wir den Geschäftskunden unverzüglich.
3. Wird eine Lieferfrist überschritten, räumt der Geschäftskunde uns eine angemessene Nachfrist ein, bevor er vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz verlangen kann, sofern dies gesetzlich zulässig ist.
4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Transportdienstleister auf den Geschäftskunden über (§ 447 BGB).

Artikel 6 – Zahlung

1. Der Geschäftskunde kann – sofern verfügbar – per Billie (oder Klarna) innerhalb von 30 Tagen nach Versand der Bestellung, oder mittels anderer Online-Zahlungsmethoden bezahlen.
2. Bei einem individuellen Angebot erhält der Geschäftskunde eine Rechnung mit einer Zahlungsfrist von 14 Tagen ab Rechnungsdatum, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
3. PersonalSurprise ist berechtigt, Vorkasse oder eine Teilzahlung von 50% (Anzahlung) zu verlangen. Der Vertrag tritt dann erst in Kraft, wenn diese Zahlung geleistet ist.
4. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist gerät der Geschäftskunde automatisch in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf (§ 286 BGB).
5. Wir senden zunächst eine Mahnung. Bleibt der Geschäftskunde weiter in Verzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen (gemäß § 288 Abs. 2 BGB bei Handelsgeschäften) sowie angemessene Mahn- und Inkassokosten zu verlangen. Die Mindestmahnkosten betragen 40 €.
6. Ein Einwand gegen eine Rechnung muss innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum schriftlich erfolgen; er hebt die Zahlungspflicht nicht auf.

Artikel 7 – Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen unser Eigentum (§§ 449 BGB, 47 ff. InsO).
2. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Geschäftskunde die Produkte weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen.
3. Kommt der Geschäftskunde mit seinen Pflichten in Verzug oder besteht ein hinreichender Verdacht, dass er diese nicht erfüllen wird, sind wir berechtigt, die gelieferten Waren zurückzufordern und ggf. zurückzuholen.

Artikel 8 – Untersuchungs- und Rügepflicht (HGB § 377)

1. Der Geschäftskunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen. Erkennbare Mängel sind uns unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
2. Unterlässt der Geschäftskunde die rechtzeitige Mängelrüge (§ 377 HGB), gelten die Produkte als genehmigt.
3. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu melden.
4. Bei fristgerechter und berechtigter Mängelrüge kann der Geschäftskunde nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Weitergehende Ansprüche richten sich nach Artikel 9 (Haftung).

Artikel 9 – Haftung

1. Wir haften für Schäden ausschließlich bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und dann nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
2. Unsere Haftung ist zudem der Höhe nach begrenzt auf die Deckungssumme unserer Betriebshaftpflichtversicherung. Sofern die Versicherung nicht eintritt, beschränkt sich unsere Haftung auf das Auftragsvolumen (Rechnungsbetrag) der betroffenen Lieferung.
3. Wir haften nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Betriebsunterbrechungen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits vor.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn zwingendes Recht (z.B. Produkthaftungsgesetz) entgegensteht oder bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Artikel 10 – Höhere Gewalt (Force Majeure)

1. Ereignisse außerhalb unseres Einflussbereichs (z.B. Naturkatastrophen, Streiks, Krieg, behördliche Maßnahmen, Pandemien, technische Störungen) gelten als höhere Gewalt und berechtigen uns, die Erfüllung unserer Verpflichtungen für die Dauer der Behinderung hinauszuschieben.
2. Dauert die höhere Gewalt länger als 30 Tage, können beide Parteien den Vertrag schriftlich kündigen, ohne dass daraus ein Anspruch auf Schadenersatz entsteht.
3. Soweit wir bereits einen Teil unserer Leistungen erbracht haben, der für den Geschäftskunden verwertbar ist, sind wir berechtigt, diesen Anteil anteilig in Rechnung zu stellen.

Artikel 11 – Verantwortung des Geschäftskunden (Personalisierung)

1. Der Geschäftskunde haftet für die Rechtmäßigkeit sämtlicher Inhalte (z.B. Texte, Bilder, Logos), die er für die Personalisierung zur Verfügung stellt. Er stellt sicher, dass keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzt werden.
2. Inhalte, die rassistisch, sexuell explizit, diskriminierend oder anderweitig unzulässig sind, werden von uns abgelehnt. Wir behalten uns das Recht vor, entsprechende Bestellungen zu verweigern oder zu stornieren. Der Geschäftskunde hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Schadensersatz.

Artikel 12 – Urheberrechte / Geistiges Eigentum

1. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, verbleiben alle Urheber- und sonstigen Schutzrechte (z.B. Markenrechte, Designrechte) an den von uns gelieferten Entwürfen, Texten, Logos, Bildern, Fotos, Videos, Software und sonstigen Materialien bei PersonalSurprise oder unseren Lizenzgebern.
2. Dem Geschäftskunden ist es ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet, diese Materialien ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten oder auf andere Weise wirtschaftlich zu verwerten – außer insoweit dies zum vertragsgemäßen Gebrauch der Produkte erforderlich ist.
3. Soweit der Geschäftskunde eigenes Material für die Personalisierung bereitstellt, stellt er uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung von Urheberrechten oder sonstigen Schutzrechten beruhen.
4. Wir behalten uns das Recht vor, erstellte Gestaltungen (z.B. personalisierte Designs) für unsere eigenen Werbezwecke zu nutzen, sofern der Geschäftskunde dem nicht zuvor ausdrücklich schriftlich widerspricht.

Artikel 13 – Rechtswahl und Gerichtsstand

1. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen PersonalSurprise und dem Geschäftskunden gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von PersonalSurprise oder nach Wahl von PersonalSurprise das Gericht am Sitz des Geschäftskunden.
3. Abweichend davon kann auch ein anderer Gerichtsstand vereinbart werden, sofern beide Parteien dem schriftlich zustimmen.

Artikel 14 – Schlussbestimmungen

1. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. In diesem Fall gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.
3. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

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E-Mail: Bitte füllen Sie das Kontaktformular aus oder schreiben Sie an info@personalsurprise.support
Telefon: +31(0)645611969